Volltextveröffentlichungen (2)

• openjur.de

  Planfeststellung der Schienenwege von Eisenbahnen: Auswirkung auf die wegemäßige Erschließung eines Grundstücks - Konfliktbewältigung zwischen Fachplanung und Bebauungsplan

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NVwZ-RR 1998, 720 (Ls.)
• VBlBW 1997, 344 (Ls.)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (19)

• BVerwG, 15.05.1996 - 11 VR 3.96

  Eisenbahnverkehrsrecht: Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen eines …

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 05.06.1997 - 5 S 2740/96

  Insoweit steht ihm ohnehin nur ein Anspruch auf fehlerfreie Abwägung seiner eigenen Belange zu (BVerwG, Beschl. v. 15.05.1996 - 11 VR 3.96 -, UPR 1996, 353).

  Die Planfeststellungsbehörde war daher gehalten, im Rahmen der ihr obliegenden gerechten Abwägung aller betroffenen öffentlichen und privaten Belange nach § 18 Abs. 1 S. 2 AEG auch das berechtigte Interesse des Klägers an der Aufrechterhaltung einer vorteilhaften Verkehrsverbindung seines Wohngrundstücks über die bestehende Gleisanlage angemessen zu berücksichtigen (vgl. dazu BVerwG, Beschl. v. 15.05.1996 - 11 VR 3.96 -, UPR 1996, 353;… Urt. v. 22.06.1979 - 4 V 8.76 -, BVerwGE 58, 154/156f.).

• VGH Baden-Württemberg, 07.12.1995 - 5 S 1525/95

  Erstinstanzliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichtshofs für Streitigkeiten …

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 05.06.1997 - 5 S 2740/96

  Zum Zeitpunkt des Ergehens des Planfeststellungsbeschlusses war das Urteil des Senats vom 07.12.1995 (5 S 1525/95 -, NVwZ-RR 1996, 76) bereits veröffentlicht, in dem die erstinstanzielle Zuständigkeit des Verwaltungsgerichtshofs auch bei der baulichen Änderung bestehender Schienenstrecken nach § 48 Abs. 1 S. 1 Nr. 7 VwGO geklärt wurde.
• BVerwG, 12.12.1969 - IV C 105.66

  Rechtsnatur der Genehmigung eines Bebauungsplans; Rechtsfolgen der …

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 05.06.1997 - 5 S 2740/96

  Innerhalb des so gezogenen Rahmens wird das Abwägungsgebot nicht verletzt, wenn sich die zur Planung berufene Behörde in der Kollision zwischen verschiedenen Belangen für die Bevorzugung des einen und damit notwendigerweise für die Zurückstellung eines anderen Belangs entscheidet (vgl. BVerwG, Urt. v. 12.12.1969 - IV C 105.66 -, BVerwGE 34, 301/309 …und Urt. v. 05.07.1974 - IV C 50.72 -, BVerwGE 45, 309/214f.).

 
• BVerwG, 05.07.1974 - IV C 50.72

  Flachglas - § 1 Abs. 6 BauGB, Abwägungsfehlerlehre, Abwägungsausfall, …

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 05.06.1997 - 5 S 2740/96

  Innerhalb des so gezogenen Rahmens wird das Abwägungsgebot nicht verletzt, wenn sich die zur Planung berufene Behörde in der Kollision zwischen verschiedenen Belangen für die Bevorzugung des einen und damit notwendigerweise für die Zurückstellung eines anderen Belangs entscheidet (…vgl. BVerwG, Urt. v. 12.12.1969 - IV C 105.66 -, BVerwGE 34, 301/309 und Urt. v. 05.07.1974 - IV C 50.72 -, BVerwGE 45, 309/214f.).
• BVerwG, 14.02.1975 - IV C 21.74

  Schutzauflagen zugunsten betroffener Grundstücke - Planfeststellungsbeschluss zum …

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 05.06.1997 - 5 S 2740/96

  Soweit der Planfeststellungsbeschluß hinsichtlich der künftigen Erschließung der Grundstücke nördlich der S. Straße, die - wie das des Klägers - bisher über eine geduldete und nun wegfallende Überfahrt über die Gleisanlage der OEG verfügten, auf die im Bebauungsplan der Beigeladenen zu 2 festgesetzte Erschließungsanlage verweist, liegt darin kein Verstoß gegen das sog. Gebot der Problem- oder Konfliktbewältigung (vgl. hierzu BVerwG, Urt. v. 14.02.1974 - IV C 21.74 -, BVerwGE 48, 56/68;… Urt. v. 12.12.1996 - 4 C 29.94 -, UA S. 27ff. zum Planungsvorbehalt sowie Kühling, Fachplanungsrecht 1988, RdNrn. 239ff.).
• BVerwG, 01.03.1991 - 8 C 59.89

  Erschließungsbeitragsrecht: Begriff des "Heranfahrenkönnens" an ein Grundstück

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 05.06.1997 - 5 S 2740/96

  Im übrigen ist es selbst für die dauerhafte Erschließung eines Wohngrundstücks nicht zwingend geboten, daß es mit Großfahrzeugen unmittelbar angefahren werden kann (vgl. für ein überplantes Gebiet BVerwG, Urt. v. 01.03.1991 - 8 C 59.89 -, BVerwGE 88, 70 = PBauE § 30 BauGB Nr. 5;… Urt. v. 04.06.1993 - 8 C 33.91 -, BauR 1993, 591 = PBauE § 30 BauGB Nr. 9); dem Erfordernis einer ausreichenden wegemäßigen Erschließung ist schließlich bei entsprechender gemeindlicher Planung auch durch nicht befahrbare Wohnwege mit bis zu 80 m Länge Genüge getan (…vgl. dazu Nr. 5.2.1.3 EAE 1985 sowie BVerwG, Urt. v. 10.12.1993 - 8 C 59.91 -, NVwZ 1994, 910 sowie VGH Bad.-Württ., Urt. v. 12.09.1996 - 8 S 1844/96 -, VBlBW 1997 S. 143).
• BVerwG, 04.06.1993 - 8 C 33.91

  Wegemäßige Erschließung eines Grundstücks als Grundlage für die Erhebung eines …

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 05.06.1997 - 5 S 2740/96

  Im übrigen ist es selbst für die dauerhafte Erschließung eines Wohngrundstücks nicht zwingend geboten, daß es mit Großfahrzeugen unmittelbar angefahren werden kann (…vgl. für ein überplantes Gebiet BVerwG, Urt. v. 01.03.1991 - 8 C 59.89 -, BVerwGE 88, 70 = PBauE § 30 BauGB Nr. 5; Urt. v. 04.06.1993 - 8 C 33.91 -, BauR 1993, 591 = PBauE § 30 BauGB Nr. 9); dem Erfordernis einer ausreichenden wegemäßigen Erschließung ist schließlich bei entsprechender gemeindlicher Planung auch durch nicht befahrbare Wohnwege mit bis zu 80 m Länge Genüge getan (…vgl. dazu Nr. 5.2.1.3 EAE 1985 sowie BVerwG, Urt. v. 10.12.1993 - 8 C 59.91 -, NVwZ 1994, 910 sowie VGH Bad.-Württ., Urt. v. 12.09.1996 - 8 S 1844/96 -, VBlBW 1997 S. 143).
• BVerwG, 12.12.1996 - 4 C 29.94

  Klagen gegen Autobahn A 7 im wesentlichen erfolglos

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 05.06.1997 - 5 S 2740/96

  Soweit der Planfeststellungsbeschluß hinsichtlich der künftigen Erschließung der Grundstücke nördlich der S. Straße, die - wie das des Klägers - bisher über eine geduldete und nun wegfallende Überfahrt über die Gleisanlage der OEG verfügten, auf die im Bebauungsplan der Beigeladenen zu 2 festgesetzte Erschließungsanlage verweist, liegt darin kein Verstoß gegen das sog. Gebot der Problem- oder Konfliktbewältigung (…vgl. hierzu BVerwG, Urt. v. 14.02.1974 - IV C 21.74 -, BVerwGE 48, 56/68; Urt. v. 12.12.1996 - 4 C 29.94 -, UA S. 27ff. zum Planungsvorbehalt sowie Kühling, Fachplanungsrecht 1988, RdNrn. 239ff.).
• BVerwG, 24.11.1989 - 4 C 41.88

  Fernstraßenrechtliche Planfeststellung - Längsgeteilte Bundesautobahn - …

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 05.06.1997 - 5 S 2740/96

  Dies ist dann der Fall, wenn das Vorhaben den Zielen des jeweiligen Fachplanungsgesetzes entspricht und objektiv erforderlich, d.h. vernünftigerweise geboten ist (vgl. BVerwG, Beschl. v. 30.12.1996 - 11 VR 25.95 - und Urt. v. 24.11.1989 - 4 C 41.88 -, BVerwGE 84, 123/130).
• BVerwG, 18.04.1996 - 11 A 86.95

  Naturschutz: Keine Zulassung einer Verbandsklage gegen eine …

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 05.06.1997 - 5 S 2740/96

  Auf die Klage des durch das Vorhaben nicht mit enteignender Vorwirkung betroffenen Klägers ist der Planfeststellungsbeschluß nicht in jeder, auch objektiv-rechtlicher Hinsicht auf seine Rechtmäßigkeit hin zu überprüfen, sondern nur darauf, ob er den Kläger in zumindest auch ihn schützenden Normen des öffentlichen Rechts verletzt (std. Rspr.; vgl. hierzu etwa BVerwG, Beschl. v. 30.12.1996 - 11 VR 24.95; Urt. v. 18.04.1996 - 11 A 86.95 -, UPR 1996, 350; Beschl. v. 13.03.1995 - 11 VR 2.95 -, Buchholz 445.5 § 14 WStrG Nr. 3 sowie Urt. d. Senats v. 21.03.1997 - 5 S 1568/96 - jew. m.w.N.).
• BVerwG, 21.12.1995 - 11 VR 6.95

  Recht des Schienenverkehrs: Anforderungen an die Bildung von Planungsabschnitten, …
• BVerwG, 13.03.1995 - 11 VR 2.95

  Planfeststellung - Anhörung der Gemeinde - Einwendungsfrist - Bundeswasserstraßen
• BVerwG, 10.12.1993 - 8 C 59.91

  Erschließung durch ausschließliche Verbindung über unbefahrbaren Wohnweg?
• VGH Baden-Württemberg, 12.09.1996 - 8 S 1844/96

  Wegemäßige Erschließung eines Wohngrundstückes im unbeplanten Innenbereich - …
• BVerwG, 22.06.1979 - 4 C 8.76

  Im Planfeststellungsbeschluss vorgesehene Beseitigung von Grundstückszufahrten …
• BVerwG, 30.12.1996 - 11 VR 24.95

  Recht des Schienenverkehrs - Verkehrswegeplanung, Einwendungen einer Gemeinde …
• BVerwG, 30.12.1996 - 11 VR 25.95

  Recht des Schienenverkehrs - Verkehrswegeplanung, Reduzierung der Anzahl der …
• VGH Baden-Württemberg, 20.04.1995 - 5 S 3311/94

  Zur Frage der Umwidmung einer Verkehrsfläche im Falle des erweiterten Ausbaus …
• VGH Baden-Württemberg, 21.03.1997 - 5 S 1568/96

  Wesentliche Änderung öffentlicher Straßen oder Eisenbahnen; erheblicher baulicher …

• VGH Baden-Württemberg, 17.06.2010 - 5 S 884/09

  Normenkontrollverfahren gegen Bebauungsplan - …

  Eine Straßenbegrenzungslinie begrenzt zwar das Ende der festgesetzten Wegeanlage (VGH Bad.-Württ., Urt. v. 05.06.1997 - 5 S 2740/96 -, juris Rdnr. 32;… Beschl.v. 25.11.1996 - 8 S 1151/96 -, juris Rdnr. 21) und zugleich die Reichweite der straßenrechtlichen Widmung (…vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 20.04.1995 - 5 S 3311/94 - juris Rdnr. 24).
• VGH Bayern, 15.07.2021 - 22 AS 21.40014

  Planfeststellung für die Errichtung eines beschrankten Bahnübergangs

  Die Planfeststellungsbehörde braucht einen durch das Vorhaben hervorgerufenen (bzw. hier bloß unterstellten) Konflikt nicht selbst im Planfeststellungsbeschluss zu lösen, wenn er durch einen anderen zur Regelung dieser Frage (gleichfalls) zuständigen Hoheitsträger innerhalb seines Kompetenzbereichs entschieden wird bzw. worden ist (vgl. VGH BW, U.v. 5.6.1997 - 5 S 2740/96 - juris Rn. 30).